Sunday 5. April 2020

What can the EU do?

- Was kann die EU tun? -

 

Die Koordinierung der nationalen Wirtschaftspolitiken auf der Ebene der EU geht auf die frühen Anfänge des europäischen Projektes zurück, als im Jahre 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft gegründet wurde.  Seitdem haben achtzehn Mitgliedstaaten diese Koordination noch weiter vorangetrieben, indem sie den Euro als ihre Währung eingeführt haben. Als Antwort auf die aktuelle Finanzkrise hat die EU zudem versucht, den Grad der wirtschaftlichen Integration durch Annahme von verstärkten Finanz- und Wirtschaftskontrollmechanismen (z.B. Zwei-Pack, Sechs-Pack, Bankenunion, ESM) zu erhöhen, um für mehr Finanzstabilität zu sorgen.

 

Was die Verantwortlichkeit für direkte Steuern betrifft, liegt diese grundsätzlich bei den Mitgliedstaaten. Doch in Angelegenheiten die die Regulierung von indirekten Steuern betreffen, wie die MwSt, kann die EU sehr wohl handeln, um fairen Wettbewerb und ordnungsgemäßes Funktionieren des Binnenmarktes sicherzustellen. Der Binnemarkt als eines der Hauptelemente der Union- ermöglicht, dass sich Personen, Waren, Dienstleistungen, Gesellschaften und Kapital innerhalb der EU im Prinzip so frei bewegen könenn, wie innerhalb eines jeden Landes.

 

Man darf allerdings nicht vergessen, dass das europäische Integrationsprojekt nicht nur wirtschaftliche Ziele verfolgt. Es hat auch eine soziale Dimension, die erfordert, dass sich die EU für hohes Beschäftigungsniveau, adäquaten sozialen Schutz und soziale Einbeziehung einsetzt.

 

Dementsprechend teilt die EU mit den Mitgliedstaaten die Verantwortlichkeit für die Politik in den Bereichen der Beschäftigung, der Arbeitsbedingungen, Sozialangelegenheiten sowie der Förderung der Gleichheit zwischen Männern und Frauen. In Übereinstimmung mit der Wachstumsstrategie Europa 2020 beabsichtigt die Europäische Beschäftigungsstrategie, mehr Arbeitstellen zu schaffen und die nationalen Beschäftigungsstrategien besser zu koordinieren.

 

Mit einer ihrer Leitinitiativen versucht Europa 2020 auch gegen Armut und soziale Ausgrenzung mit Maßnahmen zu kämpfen, die sich auf ein ganzes Spektrum von Politikbereichen beziehen: vom Arbeitsmarkt und Mindesteinkommensunterstützung bis hin zur Gesundheitsfürsorge, Bildung und Unterkunft.

 

Neben der Förderung von Arbeitsplatzbeschaffung und sozialem Schutz stellt die EU auch Mittel zur Finanzierung von Maßnahmen zur Vefügung, die auf die Reduzierung der Unterschiede zwischen den Entwicklungsniveaus bestimmter Regionen abzielen, um die territoriale Kohäsion zu stärken.

 

   

 

http://www.theeuropeexperience.eu/